Rechtsprechung
| BGH, 02.07.1974 - X ZR 57/71 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,8341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtigkeit eines Patents (Doppelachsaggregat für Kraftfahrzeuganhänger mit selbsttätiger Einstellung der Hinterachse) - Vorliegen des erforderlichen technischen Fortschritts - Vorliegen der erforderlichen Erfindungshöhe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln - Anmeldung eines Patents - Technischer …
Auszug aus BGH, 02.07.1974 - X ZR 57/71
Der Patentanspruch braucht dem Fachmann nicht in allen Einzelheiten vorzuschreiben, was er zu tun hat, wenn ihm nur die Beschreibung die Gesichtspunkte liefert, unter denen er bei Anwendung seines Fachwissens ohne erfinderische Überlegungen die jeweils in Betracht kommende günstigste Lösung finden kann (vgl. BGH GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren - m.w.N.).